Rechtsprechung
SG Hannover, 01.06.2007 - S 51 SO 391/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,115332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.11.1976 - 5 C 7.76
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus SG Hannover, 01.06.2007 - S 51 SO 391/05
Lediglich ein durch deren Leistungen ungedeckt bleibender Bedarf, der auch nicht durch den Zweck des Vollzuges ausgeschlossen ist, muss durch den zu-ständigen Grundsicherungsträger erbracht werden (…vgl. Schoch, in: LPK- Grundsiche-rungsgesetz, § 3, Rn. 40; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 04.11.1976, VC 7.76, BVerwGE 51, 281). - VG Karlsruhe, 10.10.2003 - 5 K 2580/03
Anspruch eines Gefangenen in einer Strafvollzugsanstalt auf bedarfsorientierte …
Auszug aus SG Hannover, 01.06.2007 - S 51 SO 391/05
Zwar kann auch ein Gefangener in einer Strafvollzugsanstalt anspruchsberechtigt im Sinne des § 1 Grundsicherungsgesetz sein (vgl. VG Karlsruhe vom 10.10.2003, Az: 5 K 2580/03, veröffentlicht in juris).